Die Bundestagswahl 2005

[ShadowMP]

Abseits der großen Pateien, die jedem geläufig sein dürften, gibt es noch einige andere kleine Parteien, die man auch wählen kann.

Hier mal die Chancen der Pateien, in den Bundestag einzuziehen:

Kleine Parteien bei Neuwahl ohne Chance

In der Wahlstatistik tauchen sie unter «Sonstige» auf, manche nur mit ein paar hundert Stimmen: Die kleinen Parteien. 20 sind zur Bundestagswahl zugelassen. Eine Chance haben sie nicht, wie ein Parteienforscher der Netzeitung sagte.

Im Bundestagswahlkampf dominieren die großen Parteien und die neue Linkspartei (PDS) die Berichterstattung in den Medien. Doch am 18. September wird der Wähler 20 weitere Parteien auf seinem Stimmzettel finden, von denen man nur wenig hört.

Einige davon, wie «Die Grauen» oder die rechtsextremen Parteien, haben es sich in ihrer Nische bequem gemacht. Andere, wie die vom Satire-Magazin «Titanic» gegründete «Die Partei», treten zum ersten Mal an.

«Ideologische Nischen»

Den Sprung in den Bundestag werden die Kleinen auch dieses Mal nicht schaffen, ist sich Oskar Niedermayer, Professor für Politikwissenschaft an der Freien Universität zu Berlin, sicher. Die so genannten Splitterparteien könnten kaum an Unterstützung gewinnen, sagte er der Netzeitung. «Es gibt einfach Parteien, die bleiben klein.» Sie besetzten «ideologische Nischen» und könnten so auch nur die Interessen von sehr kleinen Gruppen vertreten. Alle Parteien seien zudem «single-issues»-Parteien, die sich auf ein Kernthema beschränkten und kein umfassendes Wahlprogramm bieten würden.

Unter den zur Wahl stehenden Parteien seien auch Bewerber, die man als Partei nicht ernst nehmen könne, so Niedermayer. So sei die «Titanic»-Partei «Die Partei» eher als Spaßpartei zu verstehen, wogegen die Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) sogar Sektenstrukturen aufweise.

Grüne sind etabliert

Nur die «Grauen» und die «Familienpartei», so Niedermayer, seien aufgrund ihres Programms in der Lage, größere Wählerschichten anzusprechen. «Ihr Problem ist allerdings, dass sie kein Monopol auf die Interessenvertretung ihrer Zielgruppen haben.» So würden Themen wie Familie und Rentenpolitik auch von den großen Parteien thematisiert. Außerdem hätten sie nur geringe organisatorische Ressourcen.

Als Beispiel dafür, dass kleine Parteien sich durchaus auf Dauer etablieren können, nennt Niedermayer die Grünen. Sie hätten mit ihrer «Nische Ökologie» zur richtigen Zeit das richtige Thema entdeckt. Für breite Wählerschichten seien sie aber erst wählbar geworden, als sie aus ihrer Nische herausgetreten seien.

Quelle: Netzeitung

[ShadowMP]

Kleine Parteien im Überblick

Neben den fünf gängigen Partrei treten 20 weitere, so genannte Splitterparteien zur Bundestagswahl an. Die Netzeitung gibt einen Überblick.

Die Partei

Sollte die Partei nach der Bundestagswahl die Mehrheit haben, können die Deutschen sicher sein: Die Mauer kommt wieder. Laut Programm ist es das erklärte Ziel der Partei der Satire-Zeitschrift «Titanic» «Die Partei», die Berliner Mauer sowie die «weiteren Grenzanlagen zum Gebiet der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik» wieder aufzubauen.

Neben einer Reform des Gesundheitssystems einer Arbeitszeitverkürzung als Alternative zur Agenda 2010 fordert «Die Partei» verbesserte Mitbestimmungsmöglichkeiten der Bürger im politischen Entscheidungsprozess ein. Hierzu fordert sie eine neue Verfassung auf Basis einer breiten Diskussion und anschließender Ratifikation durch das Volk.

Laut eigenen Angaben hat die Partei derzeit über 4000 Mitglieder. Zur Bundestagswahl 2005 will sie eine eigene Kanzlerkandidatin aufstellen.

Feministische Partei/ Die Frauen

Gegründet 1995 in Kassel, ist es Hauptanliegen der Partei, Frauen deutlich mehr politische Macht zu geben. Sie sollen ihre wirtschaftliche Position stärken und ihr Recht auf Selbstbestimmung in Bezug auf Sexualität, Schwangerschaft und die Wahl ihrer Lebensweise verwirklichen.

Ziel der «Frauen» ist «die feministische Demokratie». Derzeit sind etwa 1000 «Mitfrauen», wie ihre Mitglieder heißen, registriert. Der Befreiungskampf der Frauen gegen die Unterdrückung durch den Mann ist oberstes Ziel. 2002 erhielten die Frauen bei der Bundestagswahl 0,1 Prozent der Stimmen.

Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands (APPD)

Die APPD wurde im Dezember 2000 in München gegründet. Sie sieht sich laut Parteistatut als «einzig wahre Heimstatt des Pöbels, der Nichtstuer und Schmarotzer».

Als «Zentrum von Kommerz, Bestechlichkeit und Bereicherung» tritt die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands für die totale Rückverdummung der Menschheit ein und für die Möglichkeit, jedem Menschen ein Leben nach seinen Bedürfnissen zu ermöglichen. Nach eigenen Angaben zählt die APPD derzeit 1215 Mitglieder. 1998 erreichte die APPD 0,1 Prozent der Stimmen, vor drei Jahren trat sie nicht an.

Die Tierschutzpartei

Seit ihrer Gründung in Frankfurt setzt sich die Tierschutzpartei für die Abkehr vom «anthropozentrischen Denken» zugunsten einer Politik der «Mitgeschöpflichkeit» ein. Sie setzt sich unter anderem im Arbeitskreis «Tiere in der Unterhaltungsbranche» für Zirkusse ohne Tiere ein und gegen Tiere in Fernsehsendungen. Tiere dürften «nicht mehr erniedrigt und durch unsinnige Darbietungen ihrer letzten Würde als Lebewesen beraubt werden», fordert die Partei.

Nach jüngsten Angaben hat die Tierschutzpartei zurzeit rund 1000 Mitglieder. Bei den vergangenen Bundestagswahlen kam die Partei 0,3 Prozent.

Partei für Soziale Gerechtigkeit (PSG)

Die «Partei für Soziale Gerechtigkeit» (PSG) sieht sich als deutsche Sektion der vierten Arbeiterinternationalen in der Tradition Leo Trotzkis. Das grundlegende Ziel der PSG ist der Aufbau einer internationalen Arbeiterpartei, die unabhängig von den alten Bürokratien agiert und sich auf sozialistische Prinzipien stützt.

Die PSG ging im Frühjahr 1997 aus dem 1971 entstandenen Bund Sozialistischer Arbeiter (BSA) hervor. Bei der Bundestagswahl 1998 erhielt die PSG 6226 Stimmen, vor drei Jahren trat sie nicht zur Wahl an.

PRO DM

Die Partei, die im April 1998 unter dem Namen «Initiative Pro D-Mark - neue liberale Partei» gegründet wurde, kämpft vor allem für die Wiedereinführung der Deutschen Mark (D-Mark). Die Partei spricht sich deutlich für eine starke Zuwanderungsbegrenzung aus, eine schnellere Abschiebung nichtdeutscher Straftäter und fordert die Abschiebung ausländischer Drogendealer. Außerdem fordert die Partei eine massive Verschärfung der Maßnahmen zur inneren Sicherheit und eine restriktive Anti-Drogenpolitik.

Bei der Bundestagswahl 1998 erreichte die Partei 0,9 Prozent der Stimmen, 2002 trat sie nicht an. 2001 verbot sie der Partei Rechtsstaatlicher Offensive gerichtlich, das Kürzel PRO zu verwenden, da sie Verwechslungen befürchtet hatte.

Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)

Die MLPD bezeichnet sich selbst als «sozialistische Alternative». Sie sieht sich als «politische Vorhutorganisation der Arbeiterklasse in Deutschland.» Ihr grundlegendes Ziel ist der «revolutionäre Sturz der Diktatur des Monopolkapitals» und die Errichtung der «Diktatur des Proletariats für den Aufbau des Sozialismus als Übergangsstadium zur klassenlosen kommunistischen Gesellschaft.»

Die MLPD ging 1982 aus dem bereits 1972 gegründeten 'Kommunistischen Arbeiterbund Deutschlands' (KABD) hervor. Sitz der Zentrale ist Gelsenkirchen. Bundesweit hat sie derzeit etwa 2000 Mitglieder. Bei der Bundestagswahl 1998 erreichte die MLPD 4731 Stimmen.

Bayernpartei (BP)

In ihrer Selbstdarstellung bezeichnet sich die BP als die «politische Organisation der fränkischen, schwäbischen, altbairischen und freiheitlich denkenden Bürger im Freistaat». Hauptziel der BP ist ein von der Bundesrepublik Deutschland unabhängiges Land Bayern.

Die Bayernpartei ist ausschließlich in Bayern aktiv. Gegründet wurde sie im Oktober 1946 in München. Bei der ersten deutschen Bundestagswahl am 14. August 1949 erreichte sie in Bayern insgesamt 20,9 Prozent, was bundesweit 4,2 Prozent entsprach, und war mit 17 Sitzen auch im Bundestag vertreten. Von 1950 bis 1958 war die Bayernpartei nach der CSU und SPD die drittstärkste Partei in Bayern. Später spielte sich auf Landes- und Bundesebene keine Rolle mehr. Zur Zeit hat die Bayernpartei etwa 3500 Mitglieder

«Ab jetzt... Bündnis für Deutschland, Liste: Gegen Zuwanderung ins »Soziale Netz«

Die Partei ist als rechtsextreme Splitterpartei eingestuft. Sie tritt nur unregelmäßig zu Wahlen an. Bei der Bundestagswahl 1998 erzielte sie mit knapp 6200 Stimmen 0,0 Prozent, da sie nur in Nordrhein-Westfalen wählbar war.

Bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl 2000 erzielte sie 525 Stimmen (erneut 0,0 Prozent) und war lediglich in vier Wahlkreisen wählbar. Bei der Europawahl 2004 trat sie zum ersten Mal mit dem Namenszusatz »Liste: Gegen Zuwanderung ins soziale Netz« und erreichte überraschend 0,5 Prozent.

Allianz für Gesundheit, Frieden und soziale Gerechtigkeit (AGFG)

Die Partei des umstrittenen Arztes Dr. Matthias Rath sieht sich als Teil einer internationalen Bewegung, die das Ziel hat, »eine gesunde, friedliche und gerechte Welt zu schaffen«. Als größte Hindernisse auf dem Weg dorthin werden Großkonzerne gesehen. Diese betrachteten gemäß Grundsatzprogramm »unseren Planeten als ihren Besitz und uns, die Bewohner dieses Planeten, als ihren Marktplatz.«

Deutsche Zentrumspartei

Bis 1933 war die Zentrumspartei eine der wichtigsten bürgerlichen Parteien des Kaiserreichs und der Weimarer Republik. Heute ist das Zentrum eine christlich orientierte Kleinpartei in Deutschland, die unter anderem Abtreibungen strikt ablehnt.

Partei Rechtsstaatlicher Offensive (Offensive D)

In ihrer Selbstdarstellung betont die Partei, nicht in den Kategorien von rechts und links beschrieben werden zu können. In der öffentlichen Diskussion jedoch wird die Partei teils als rechtsbürgerlich, vor allem jedoch als rechtspopulistische Protestpartei wahrgenommen.

Bei den Wahlen zur Hamburger Bürgerschaft am 23. September 2001 wurde die Partei, damals noch »Schill-Partei«, aus dem Stand mit 19,4 Prozent der Stimmen zur drittstärksten Kraft und zog mit 25 Abgeordneten in die Hamburger Bürgerschaft ein. Von 2001 bis 2004 war sie an Regierung beteiligt.

Partei bibeltreuer Christen (PBC)

Die PBC versteht sich als »politischer Arm der Menschen in Deutschland, die sich eine Rückbesinnung auf christliche Werte in der Gesellschaft wünschen, ohne eine Verkirchlichung anzustreben«. Die Partei strebt neue Konzepte in der Gesellschaftspolitik auf Grund biblischer Vorgaben an. Sie tritt für eine Erschwerung von Scheidung ein und lehnt Abtreibungen sowie die so genannten »Homo-Ehen« ab.

Die PBC strebt die Einführung regelmäßiger Bibelunterweisung an allen deutschen Schulen für alle Schüler, auch Kinder von Ausländern, an. Sie empfiehlt Beten und Fasten zur Sicherung des Friedens und zur Abwehr eventueller Gefahren für die Bundesrepublik.

Bei der Bundestagswahl 2002 erhielt die Partei 0,2 Prozent der Stimmen.

Die Familien-Partei Deutschlands

Die Partei setzt sich vorrangig für eine familienfreundliche Politik ein. Sie fordert das Wahlrecht von Geburt an und möchte den sozialen Abstieg der Eltern nach der Geburt von Kindern verhindern. Die Partei wurde 1981 gegründet. Sie war aus dem Verein »Mutter als Beruf« hervorgegangen. Bei den Bundestagswahlen 2002 erreichte sie 0,1 Prozent.

50Plus

50Plus ist nach eigenen Angaben eine »Inititative, die die besten Kräfte aus der Bevölkerung sammeln, bündeln und ihnen eine organisatorische und politische Basis geben will.« Ihr Ziel ist die Ablösung von SPD und CDU. Der Name der Initiative ist Programm: Die in Brandenburg gegründete Partei strebt eine Mehrheit von über 50 Prozent an.

Partei Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)

BüSo ist eine Splitterpartei, die dem rechten Spektrum angerechnet wird. Die Partei wird von ihren Kritikern eher als Sekte denn als Partei eingestuft.

Die BüSo sagt seit Jahren den baldigen Zusammenbruch des Kapitalismus voraus und will die amtierende amerikanische Regierung wegen »wirtschaftlicher Inkompetenz und Kriegstreiberei« stürzen.

Die Grauen

Die Grauen setzen sich vor allem für die Interessen älterer Menschen ein. So fordern sie unter anderem sichere Mindestrenten und -löhne, die aus einem Fonds gezahlt werden sollen. Dieser soll die bisherigen Renten- und Arbeitslosenkassen ablösen. Weitere Forderungen sind die Förderung alternativer Energien und Maßnahmen für den Erhalt von landwirtschaftlichen Betrieben.

Die Grauen entstanden 1989 aus dem 1975 gegründeten Senioren-Schutz-Bund »Graue Panther«. Gründerin von Partei und Verein ist die 1925 geborene Trude Unruh aus Wuppertal. 2005 gerieten die Grauen in die Schlagzeilen, weil sie zur nordrhein-westfälischen Landtagswahl am 22. Mai 2005 mit der rechtspopulistischen Pro-Bürger-Partei (PBP) ein Bündnis eingingen. Bei der Bundestagswahl 2002 erreichten die Grauen 0,2 Prozent der Stimmen.

NPD

Die NPD ist streng nationalistisch und rassistisch ausgerichtet, wobei sie nach außen ein sogenanntes »ethnopluralistisches Weltbild« vertritt. Ihr Ziel ist die Schaffung eines vom Ausland stark abgegrenzten Deutschlands. Die Partei wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet. Sie wurde 1964 gegründet und ging im wesentlichen aus der Deutschen Reichspartei (DRP) hervor.

Nach jahrelanger Bedeutungslosigkeit machte die NPD erst wieder von sich Reden, als sie 2004 in Sachsen mit 9,2 Prozent nach 1968 zum ersten Mal in einen Landtag einziehen konnte. Die Mitgliederzahl der NPD liegt zur Zeit bei etwa 5300.

Die Republikaner (REP)

Die REP sind eine Partei, die sich im rechten politischen Spektrum bewegt. In ihrer Selbstdarstellung definiert sie sich als konservativ, in der Außenwahrnehmung wird sie eher als rechtspopulistisch bis rechtsextrem eingestuft. Auch die Republikaner werden von Behörden des Verfassungsschutzes beobachtet. Die Republikaner haben rund 7500 Mitglieder. Bei der Bundestagswahl 1998 erhielten sie 1,8 Prozent der Stimmen.

Deutsche Gemeinschaft für Gerechtigkeit (DDG)

Die DDG wurde im November 2004 von neun Personen zwischen 46 und 70 Jahre gegründet. Grundmotiv der Partei ist die Unzufriedenheit mit der Entwicklung Ostdeutschlands seit der Wende. Auch die Bekämpfung des Egoismus gehört zu den Zielen der DDG. Der Einzelne habe laut Grundsatzprogramm «zuerst Pflichten zu erfüllen, bevor Rechte in Anspruch genommen werden können».

Quelle: Netzeitung

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Ist doch mal interssant, was man noch alles wählen kann...

[denharrow]

Nanu, wo sind denn DKP oder ÖDP geblieben ?

Nee, ich bleibe bei der SPD, in den kleinen Parteien finden sich ja fast nur rechte Gewalttäter und Neonazis, allerdings auch linke Utopisten.

Die Grauen wären sicherlich eine Alternative, aber solange diese Partei nicht sicher in den Bundestag kommt, würde ich meine Stimme nicht " verschenken ".

[DJ_Biohazard]

Nanu, wo sind denn DKP oder ÖDP geblieben ?

Nee, ich bleibe bei der SPD, in den kleinen Parteien finden sich ja fast nur rechte Gewalttäter und Neonazis, allerdings auch linke Utopisten.

Die Grauen wären sicherlich eine Alternative, aber solange diese Partei nicht sicher in den Bundestag kommt, würde ich meine Stimme nicht " verschenken ".

Jepp Dito !!!